Obama und die "State of the Union" Von Obamacare bis "Sputnik"
Für US-Präsident Obama ist es die sechste offizielle Rede zur Lage der Nation. Manche Themen sprach er immer wieder an, die Außenpolitik war meist Nebensache. Wo setzte er Schwerpunkte? Was versprach er? Ein Hintergrund.
Die Rede zur Lage der Nation, die "State of the Union", gehört zu den wichtigsten Terminen des US-Präsidenten. Sie wird meist einmal jährlich vor beiden Kammern des Kongresses gehalten und gleichzeitig im Hörfunk und Fernsehen übertragen.
Für Barack Obama ist sie im siebten Jahr seiner Amtszeit fast Routine. Im Laufe seiner Präsidentschaft hat er viele Versprechen abgegeben - aber längst nicht alle gehalten.
2009
Obamas Ansprache vor dem Kongress kurz nach seinem Amtstritt ist offiziell noch keine "State of the Union", sie hat aber denselben Zweck. In einer mitreißende Rede zeigt er Gestaltungswillen und Ehrgeiz. Wie in seinem Wahlkampf zuvor stellt Obama zahlreiche Initiativen vor. Nur in der Außenpolitik bleibt er vage.
2010
Die miserable Konjunktur und seine Gesundheitsreform sind für Obama die Hauptthemen. "Wir sind angeschlagen, aber hoffnungsvoll", sagte er. Er will ein Arbeitsbeschaffungsprogramm und eine Finanzmarktregulierung. Gesundheits- und Finanzgesetze bekam er später durch den Kongress.
Die Außenpolitik spricht er nur kurz an.
2011
Obama ruft nach einem neuen "Sputnik-Moment". Wie damals den Wettlauf um den ersten Besuch auf dem Mond gegen die Sowjetunion müssten die USA heute das wirtschaftliche Rennen gegen die Welt für sich entscheiden. "Die Zukunft gewinnen" lautet sein Motto des Abends.
Er fordert - weitgehend ohne Erfolg - Geld für Bildung und Infrastruktur. Auch diesmal spielt Außenpolitik eine Nebenrolle.
2012
Fast ein Jahr vor dem Präsidentschaftswahlkampf bringt sich Obama als Vertreter der Mittelschicht in Position. Er fordert Steuererhöhungen für Reiche. Nach der Wahl wurden Wohlhabende tatsächlich ein wenig mehr zur Kasse gebeten, doch auch für alle anderen Amerikaner stieg die Abgabenlast.
Der außenpolitische Redeteil ist kurz.
2013
Erneut stellt Obama die soziale Gerechtigkeit ins Zentrum seiner Vision. Milliardeninvestitionen in Infrastruktur und Bildung sollen "eine gedeihende Mittelschicht" sichern. Mit Europa soll es ein Freihandelsabkommen geben. In der Klimapolitik will er in zwei Jahrzehnten die Energieverschwendung halbieren.
Die Außenpolitik erwähnt er beiläufig.
2014
Obama kündigt an, wegen der Blockadehaltung im Kongress künftig mehr im Alleingang mit Verordnungen zu regieren. Dies setzt er im Jahresverlauf vielfach um, etwa in der Einwanderungspolitik. Die sich weitende Kluft zwischen Arm und Reich in Amerika ist sein zentrales Thema. Er fordert eine massive Erhöhung der Mindestlöhne und plädiert für die Gleichberechtigung von Frauen. Er bekräftigt sein Ziel, das Gefangenlager Guantánamo auf Kuba zu schließen.
Quelle: dpa