EU-Außenminister beraten über Atomstreit Steinmeier fordert Signal aus Teheran

Die EU befindet sich in einer Zwickmühle. Sie will im Atomstreit mit Iran Sanktionen vermeiden, doch Zugeständnisse aus Teheran bleiben bislang aus. Außenminister Steinmeier warnte bei EU-Beratungen in Finnland erneut vor einer Eskalation, verlangte aber Zugeständnisse von Iran.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat im Atom-Streit mit Iran vor einer Eskalation gewarnt. Trotz des Ablaufs des UN-Ultimatums zur Aussetzung der Uran-Anreicherung wollten Deutschland und die Europäische Union weiter ausloten, ob es eine Chance für die Rückkehr an den Verhandlungstisch gibt, sagte Steinmeier am zweiten Tag der informellen Beratungen mit seinen EU-Kollegen im finnischen Lappeenranta. "Wir haben kein Interesse daran, dass es eine Eskalation in den nächsten Tagen und Wochen durch die Beratungen im Sicherheitsrat gibt", sagte er. Steinmeier stellte sich damit erneut gegen Forderungen der USA nach raschen Sanktionen.

Steinmeier forderte Iran erneut zum Nachgeben auf. "Wir von uns aus schlagen die Tür nicht zu, aber wir brauchen ein Signal des Entgegenkommens aus dem Iran", sagte er. Verhandlungen mit Iran seien aber nicht möglich, wenn Teheran zeitgleich sein Atomprogramm vorantreibt.

Iran stand im Mittelpunkt des zweiten und letzten Tages des EU-Treffens. Die Außenminister wollen in der nur gut zehn Kilometer von der russischen Grenze entfernten finnischen Stadt zudem über die nächsten Schritte im Verhältnis zur Regierung in Moskau beraten.

Teheran ließ Frist verstreichen

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO war am Donnerstag in einem vertraulichen Bericht an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu dem Ergebnis gekommen, dass Teheran die Anreicherung von Uran nicht ausgesetzt hat. Damit hatte das Land die vom Sicherheitsrat gesetzte Frist bis zum 31. August verstreichen lassen. Der Rat hatte für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht.

Iran bekräftigte seinen Anspruch auf zivile Nutzung der Atomenergie und verlangte neue Gespräche. Die Islamische Republik werde dieses Recht nicht aufgeben, wiederholte Präsident Mahmud Ahmadinedschad frühere Äußerungen. Der Vorwurf des Westens, das Land strebe nach Atomwaffen, sei eine Lüge.

Auch UN-Generalsekretär Kofi Annan bemüht sich weiter um einen Kompromiss im Atomstreit. Er kommt heute in Teheran mit Vertretern der iranischen Führung zusammen. Ein weiteres Thema dürfte der Konflikt im Libanon sein.