EU-Gipfeltreffen in Brüssel Wieviele Länder verträgt die Union?

Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder kommen heute zu einem zweitägigen Gipfel in Brüssel zusammen. Sie wollen über den weiteren Umgang mit der EU-Verfassung und die künftige Aufnahmefähigkeit der Union beraten.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen bei ihrem heute beginnendem Gipfeltreffen in Brüssel über mögliche Schritte aus der EU-Verfassungskrise beraten. Der bis Freitag dauernde Gipfel soll gut ein Jahr nach dem Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden Bilanz ziehen.

Dabei soll die Phase des Nachdenkens verlängert werden. Erst nach den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich im kommenden Jahr soll dann unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Juni 2007 der genaue Fahrplan für die weitere Debatte beschlossen werden. Bereits für März lädt Bundeskanzlerin Angela Merkel zum 50. EU-Jubiläum zu einem informellen Treffen nach Berlin ein.

Debatte über Aufnahmefähigkeit der EU

Außerdem streben die 25 Staats- und Regierungschefs eine Debatte über die Aufnahmefähigkeit der EU an. "Wir wollen während des Europäischen Gipfels die Kommission damit beauftragen, einen Bericht darüber vorzulegen, wie aufnahmefähig die EU ist", sagte Luxemburgs Premierminister Jean Claude Juncker der Zeitung "Die Welt" laut Vorabbericht. Künftig sollten nur solche Länder aufgenommen werden, die zu einer politischen Vertiefung der Union bereit seien.

Juncker: EU auch ohne Großbritannien möglich

Außerdem sagte Juncker, eine Fortführung der Union sei auch ohne Großbritannien möglich. "Es wäre durchaus vorstellbar, die EU ohne die Briten fortzuführen, wenn sie die Verfassung ablehnen sollten. Ich wünsche mir das aber nicht", so Juncker. Auf Frankreich, das die Verfassung in einer Volksabstimmung bereits abgelehnt hat, könne die EU dagegen nicht verzichten: "Wenn Deutschland und Frankreich sich nicht in eine Richtung bewegen, wird das europäische Triebwerk so schwer gestört sein, dass der Karren nicht mehr zu ziehen sein wird."

Aufnahme Sloweniens in die Euro-Zone

Den Auftakt des Gipfels bildet traditionell ein Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Borrell. Anschließend folgen getrennte Arbeitsessen der EU-Staats- und Regierungschefs sowie der Außenminister. Dabei soll auch über die Zuwanderung und die gemeinsame Asylpolitik gesprochen werden. Morgen soll die Aufnahme von Slowenien als erstem der zehn neuen EU-Mitgliedsländer in die Euro-Zone zum 1. Januar 2007 beschlossen werden.