"Mini"-Gipfel in Portugal Merkel nimmt neuen Anlauf für EU-Verfassung

Bundeskanzlerin Merkel ist zu Beratungen über die Europäische Verfassung in Portugal eingetroffen. Zum Auftakt verlangte Regierungschef Socrates klare Vorgaben für künftige Verhandlungen. Er übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu Beratungen über eine Europäische Verfassung in Portugal eingetroffen. An dem Wochenendtreffen in der Kleinstadt Sintra westlich von Lissabon nehmen neben der EU-Ratspräsidentin auch die Regierungschefs von Portugal und Slowenien, José Sócrates und Janez Jansa, sowie die Präsidenten der EU-Kommission und des Europaparlaments, José Manuel Barroso und Hans-Gert Pöttering, teil.

Portugals Regierungschef José Socrates, der zum 1. Juli von Merkel die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen wird, verlangte klare Vorgaben für künftige Verhandlungen über die Europäische Verfassung. Die Lissaboner Regierung werde das Vorhaben nur fortsetzen können, wenn es der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gelinge, die 27 EU-Staaten zu einem eindeutigen Mandat zu bewegen, verlautete aus portugiesischen Regierungskreisen.

Die Initiative zu dem informellen Treffen war vom EU-Kommissionspräsidenten Barroso ausgegangen. Konkrete Beschlüsse werden nicht erwartet. Die EU-Verfassung wurde von 18 Mitgliedsländern ratifiziert. Sie liegt jedoch auf Eis, seit Franzosen und Niederländer in Volksabstimmungen gegen den Text votierten.