Russlands Regierungschef fordert Reformen Medwedjew sieht Wirtschaft vor Kollaps

Russlands Regierungschef Medwedjew hat seine Landsleute zu Reformen aufgerufen. Andernfalls drohe ein Sturz in den Abgrund, warnte er in einem Zeitungsbeitrag. Ungünstige äußere Bedingungen und ungelöste Probleme im Inland belasteten die Wirtschaft.

Der russische Ministerpräsident Dimitri Medwedjew hat seine Landsleute mit einem eindringlichen Appell zu Reformen aufgerufen. Andernfalls drohe der Wirtschaft des Landes der Sturz in den Abgrund. Das schrieb der Politiker in einem Gastbeitrag für die Zeitung "Wedomosti".

Medwedjew zeichnete ein düsteres Bild: Ungünstige äußere Bedingungen und ungelöste Probleme im Inland belasteten die Wirtschaft. Die Wachstumserwartung sei "relativ pessimistisch", schrieb Medwedjew. Dieses Jahr werde das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts zweifellos nicht zwei Prozent überschreiten. Es sei das erste Mal seit 2009, dass das Wachstum unter dem globalen Mittelwert liege, so Medwedew. Der weitere Betrieb einiger veralteter Fabriken sei nicht länger rentabel, warnte der Regierungschef. Auch Großprojekte seien wegen der hohen Baukosten momentan nicht sinnvoll.

Derzeit wird die russische Wirtschaft vor allem durch öffentliche Aufträge, Subventionen und Lohnerhöhungen für die Beamten am Laufen gehalten. Dies ist allein aufgrund der hohen staatlichen Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport möglich. Medwedjew warnte vor einem möglichen Einnahmerückgang. Deshalb sei es extrem wichtig, Wachstumsquellen außerhalb des öffentlichen Sektors zu finden.

Hoffnungen auf Reformen enttäuscht

Bei einer Rede auf einem Investorentreffen in Sotschi am Schwarzen Meer bekräftigte Medwedjew seine Aussagen und setzte sich für ein neues Wirtschaftsmodell ein. Der Einfluss des Staates müsse zurückgedrängt werden.

Experten kritisieren seit langem, die Regierung habe es versäumt, die notwendigen Strukturreformen anzugehen. Auch Korruption und Bürokratie lähmen die Wirtschaft und hemmen Kreativität. Während seiner Zeit als Präsident von 2008 bis 2012 hatte Medwedjew mit ähnlichen Reden Hoffnungen auf liberale Reformen nicht nur im Wirtschaftssektor geweckt.

Als der damalige Ministerpräsident Wladimir Putin im Herbst 2011 ankündigte, wieder in das Präsidentenamt zurückkehren zu wollen, löste er vor allem in der jungen und gut ausgebildeten Generation Enttäuschung aus. Im Zuge der Präsidentschafts- und Parlamentswahl kam es zu einer Protestwelle, die die Polizei rigoros eindämmte. Seitdem Putin zurück im Kreml ist, verzeichnen Experten stärker autoritäre Tendenzen in der Politik der russischen Führung.

Gestern hatte Putin erklärt, er könne sich eine weitere Kandidatur um das Amt des Staatschefs vorstellen. "Ich schließe das nicht aus", sagte er bei einer internationalen Konferenz im Nordwesten Russlands.

Falls Putin die Wahl 2018 erneut gewinnen sollte, wäre er fast ein Vierteljahrhundert an der Macht und damit der am längsten regierende Staatschef seit Josef Stalin.