EU-Justizminister einigen sich auf Minimalziele Kein europaweites Alarmsystem für vermisste Kinder

Ein europaweites Alarmsystem für vermisste Kinder wird es zunächst nicht geben. Der Plan scheiterte am Widerstand Deutschlands und Österreichs. Die EU-Justizminister verständigten sich in Lissabon lediglich darauf, bereits bestehende Notrufsysteme zu vernetzen.

Die 27 EU-Staaten haben sich nicht auf die Einrichtung eines europaweiten Alarmsystems für vermisste Kinder einigen können. Widerstand kam vor allem aus Deutschland und Österreich. Zusätzliche europäische Regeln bei der Suche nach verschwundenen Kindern seien in den allermeisten Fällen überflüssig, begründete Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ihre Ablehnung.

Beim Treffen mit ihrem EU-Amtskollegen in Lissabon warnte sie vielmehr vor übertriebener Aufregung bei der Suche nach verschwundenen Kindern. Nicht in jedem Fall müsse europaweit nach diesen Kindern gesucht werden, so Zypries. "Wir wissen in Deutschland, dass 50 Prozent der Kinder, die vermisst werden, nach drei Tagen wieder da sind", sagte sie. Zudem mache es keinen Sinn, zum Beispiel "ein in Süditalien entführtes Kind in Norddänemark zu suchen", betonte Zypries. Die in Portugal verschwundene kleine Britin Maddie McCann sei "ein absoluter Ausnahmefall".

SMS und Medien als Hilfsmittel bei der Suche

Letztlich einigten sich die Justizminister nur auf Minimalziele zur Suche nach vermissten Kindern. Dazu gehört nach Angaben der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft eine EU-weite Liste vermisster Kinder, die die nationalen Justizbehörden im Internet speisen sollen. Ein EU-weites Alarmsystem zu Entführungsfällen mit Einschaltung der Medien werde angestrebt. Ein SMS-Warnsystem nach französischem Vorbild, das Justizkommissar Franco Frattini im Januar angeregt hatte, wird in den Schlussfolgerungen des Ministerrats nicht erwähnt. Es gehöre aber zu dem angestrebten flexiblen Alarmsystem, meinte Frattini.

Die portugiesische Ratspräsidentschaft und EU-Justizkommissar Frattini betonten, letztlich sei es bei dem Treffen vor allem um eine verstärkte regionale Zusammenarbeit gegangen: "Dies ist etwas, was vor allem für ein beschränkte geographische Region interessant ist. Es geht nicht um ein Alarmsystem von Portugal bis nach Finnland", sagte der portugiesische Justizminister Alberto Costa. Frattini ergänzte, wenn zum Beispiel auf Anzeigetafeln an einer französischen Autobahn Informationen über ein vermisstes Kind eingeblendet würden, sollte dies an der Grenze zu Deutschland nicht plötzlich aufhören. "Es sollte weitergehen, allerdings nur wenn es Hinweise auf die vermissten Kinder" in Deutschland gibt. Nach einer Vermisstenmeldung könnte der Radius der über Medien und SMS verbreiteten Informationen "alle 30 Minuten erweitert werden", schlug Frattini vor.