Hintergrund Goldstone-Bericht Vorwurf von Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg

Der Goldstone-Bericht, benannt nach dem Leiter des zuständigen UN-Teams, ist das Ergebnis einer Untersuchung des Gaza-Krieges. Darin werden Israelis und Palästinensern zahlreiche Kriegsverbrechen vorgeworfen. Israel weigerte sich, mit
dem UN-Team zusammenzuarbeiten, wegen angeblicher Einseitigkeit des Mandats.

Im Gaza-Krieg vor zehn Monaten haben sich Israelis und Palästinenser zahlreicher Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Das ist das Fazit des Goldstone-Berichts, der im Auftrag des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen entstand und im September 2009 vorgelegt wurde.

Der 575 Seiten starke Report ist nach dem Leiter des UN-Untersuchungsteams benannt, dem südafrikanischen Juristen Richard Goldstone. Zusammen mit seinen drei Kollegen fordert er darin den Weltsicherheitsrat auf, Israel innerhalb von drei Monaten zu einer unabhängigen Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen zu bringen. Im Falle einer Weigerung Israels soll der Fall an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben werden.

Großes Leid ohne militärische Notwendigkeit

"Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Aktionen des israelischen Militärs auf Kriegsverbrechen und in mancher Beziehung vielleicht auch auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen", sagte Goldstone bei der Vorstellung des Berichts. Darin werden Israel mehrere Verstöße gegen die Genfer Konventionen vorgeworfen wie: gezieltes Töten, Folter und inhumane Behandlung, absichtliches Zufügen von großem Leid an Leib oder Gesundheit sowie beträchtliche Zerstörung von Eigentum ohne militärische Notwendigkeit und Rechtfertigung.

Die israelische Offensive hat aus Sicht des UN-Teams das Ziel gehabt, die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu treffen und zu bestrafen. Zu den Kriegsverbrechen, die der Report aufzählt, gehört unter anderem der Beschuss einer Moschee, bei dem 15 Menschen ums Leben kamen.

"Keine Unterscheidung zwischen Angreifer und Verteidiger"

In dem Bericht werden aber auch die palästinensischen Attacken auf Israel verurteilt. "Wenn es kein militärisches Ziel gibt und Raketen und Mörser auf zivile Gebiete abgeschossen werden, ist das ein absichtlicher Angriff auf die Zivilbevölkerung", heißt es in dem Report über die Kämpfe bei der israelischen Offensive "Gegossenes Blei", die am 18. Januar endete. Israel weigerte sich, mit dem Team zusammenzuarbeiten, weil es das Mandat des UN-Teams für einseitig hielt. Auch der Bericht ist aus Sicht Israels einseitig, weil er nicht zwischen Angreifer und Verteidiger unterscheide, urteilte die israelische Regierung. Die radikale Hamas sieht in dem Report eine klare Verurteilung Israels.