Kaukasus-Konflikt Der Sechs-Punkte-Plan der EU

Auf Vermittlung der EU haben Russland und Georgien einem Sechs-Punkte-Plan zur Entschärfung des militärischen Konfliktes um Südossetien zugestimmt. Die Vereinbarung ist keine Friedensregelung, sondern soll die Grundlage für einen juristisch bindenden Text bilden, um die Kämpfe zu beenden und eine politische Lösung vorzubereiten.

Auf Vermittlung der EU haben Russland und Georgien einem Sechs-Punkte-Plan zur Entschärfung des militärischen Konfliktes um Südossetien zugestimmt. Die Vereinbarung ist keine Friedensregelung, sondern soll die Grundlage für einen juristisch bindenden Text bilden, um die Kämpfe zu beenden und eine politische Lösung vorzubereiten.

Der Plan beeinhaltet folgende sechs Punkte:

1. "Kein Rückgriff auf Gewalt zwischen den Protagonisten"
2. "Definitive Einstellung der Feindseligkeiten"
3. "Gewährung freien Zugangs für humanitäre Hilfe"
4. "Die georgischen Streitkräfte sollen sich auf ihre üblichen Stationierungsorte zurückziehen".
5. "Die russischen Streitkräfte sollen sich auf die Linien vor Beginn der Feindseligkeiten in Südossetien zurückziehen. In Erwartung eines internationalen Mechanismus werden die russischen Friedenstruppen vorläufig zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen ergreifen."
6. "Eröffnung internationaler Diskussionen über die Modalitäten der Sicherheit und Stabilität in Abchasien und Südossetien"