Letzter Wahltag in der EU Endspurt für die Europawahl
Seit Donnerstag wird in Europa bereits gewählt - heute öffneten in den letzten 18 EU-Staaten die Wahllokale, unter anderem in Deutschland. Insgesamt sind mehr als 375 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die 736 Sitze im EU-Parlament zu bestimmen.
Am letzten Tag der Europawahlen sind in 18 weiteren EU-Staaten die Bürger dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europaparlaments zu entscheiden. In Deutschland dürfen rund 64,3 Millionen Bürger die deutschen Vertreter für das neue Europaparlament bestimmen. Auch in Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Litauen, Luxemburg, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Schweden und Ungarn finden die Europawahlen erst heute statt. In Luxemburg wird zudem ein neues Parlament gewählt.
Italien hatte bereits gestern mit der Abstimmung zur Europawahl begonnen. In den acht übrigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fand der Urnengang zwischen Donnerstag und Samstag statt.
Geringe Wahlbeteiligung befürchtet
Das Interesse an der Wahl ist Umfragen zufolge gering. Für viele EU-Bürger spielen europapolitische Themen offenbar eine geringere Rolle als nationale. Mehreren Regierungsparteien drohen deutliche Stimmverluste.
Ergebnisse erst ab 22.00 Uhr
Mit ersten Prognosen für Deutschland wird gegen 18.00 Uhr gerechnet. Ergebnisse der Wahlen dürfen laut EU-Vorgaben aber erst nach Schließung der letzten Wahllokale gegen 22 Uhr bekannt gegeben werden. Mit einem amtlichen Endergebnis für Deutschland wird erst nach Mitternacht gerechnet.
Niederlande brüskieren die EU
Entgegen der Absprache hatten die Niederlande schon in der Nacht zum Freitag erste Teilergebnisse veröffentlicht. "Die Wähler haben das Recht, schnell die Ergebnisse zu erfahren," rechtfertigte ein Sprecher des Innenministeriums in Den Haag diesen Schritt.
Demnach wurde die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders mit mehr als 16 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter den Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, die knapp 20 Prozent erreichten.
Insgesamt entscheiden rund 375 Millionen Bürger über die Vergabe der 736 Sitze des siebten Europaparlaments. Europaweit ging die Wahlbeteiligung seit 1979 Wahl für Wahl zurück. Lag sie damals noch bei 62,0 Prozent, so gaben 2004 nur noch 45,5 Prozent der Europäer ihre Stimme ab. Bei der Wahlbeteiligung war bislang zudem ein West-Ost-Gefälle zu verzeichnen: Die Slowakei hielt 2004 mit 17 Prozent Wahlbeteiligung den Negativrekord, gefolgt von Polen mit 20,9 Prozent.