Nach Anschlag in Frankreich Macron lässt Gefährderdatei prüfen
Frankreichs Präsident Macron will sicherstellen, dass keine auszuweisenden Menschen übersehen und dass Abschiebeverfahren beschleunigt werden. Alle Einzelfälle sollen im Detail überprüft werden.
Nach dem islamistischen Messerangriff in einer Schule in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Behörden angewiesen, die nationale Gefährderdatei nach auszuweisenden Menschen zu kontrollieren.
Wie der Elysée-Palast mitteilte, wies das Innenministerium alle Präfekten des Landes per Rundschreiben an, innerhalb von 48 Stunden die örtlichen Bewertungsgremien einzuberufen, um alle Einzelfälle "im Detail zu überprüfen".
Niemand soll übersehen werden
Besonderes Augenmerk soll dabei auf "Ausländer in irregulärer Situation" gelegt werden. Die Überprüfung der Gefährderdatei soll sicherstellen, dass niemand von den Behörden übersehen wird und dass die Abschiebeverfahren beschleunigt werden.
Macron wolle, dass seine Minister einen "Staat verkörpern, der unerbittlich gegenüber all jenen ist, die Hass und terroristische Ideologien in sich tragen", sagte ein hochrangiger Berater des Elysée-Palasts. Das Innenministerium soll nach dem Willen des Präsidenten ein besonderes Augenmerk auf "junge Männer aus dem Kaukasus in der Altersgruppe von 16 bis 25 Jahren" legen, fuhr der Berater fort.
Islamistischer Anschlag auf Lehrer
Im nordfranzösischen Arras war am Freitag ein Anschlag verübt worden. Ein als islamistischer Gefährder registrierter 20-Jähriger aus der russischen Republik Inguschetien erstach den 57 Jahre alten Lehrer Dominique Bernard und verletzte drei weitere Menschen.
Macron verurteilte den Angriff als "islamistischen Terrorismus". Die Tat in Arras weckt in Frankreich Erinnerungen an die Ermordung des Lehrers Samuel Paty, der am 16. Oktober 2020 Opfer eines islamistisch motivierten Anschlags geworden war. Der Täter hatte tschetschenische Wurzeln.
Erneute Evakuierung der Schule
Heute musste dieselbe Schule in Arras wegen einer Bombendrohung geräumt werden. Die Drohung sei über das Internet eingegangen, Experten für die Entschärfung von Sprengsätzen seien im Einsatz, wie die Behörden mitteilten.
Mehrere Dutzend Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte mussten das Gebäude verlassen. An der Schule fand heute kein Unterricht statt. Es gab aber ein Angebot zur psychologischen Beratung wegen des Anschlags vom Freitag. Zudem war an der Schule eine Gedenkfeier für Bernard geplant.
Höchste Terrorwarnstufe
In allen anderen Schulen Frankreichs ist heute für 14 Uhr eine Schweigeminute geplant. Die Schüler haben ihren Unterricht zudem erst um 10 Uhr begonnen, damit Lehrer bis dahin Zeit haben, sich in der Vorbereitung miteinander auszutauschen.
Seit Freitag gilt in Frankreich die höchste Terrorwarnstufe, die Zahl der im Antiterroreinsatz patrouillierenden Soldaten soll heute auf bis zu 7.000 erhöht werden. Zwei der berühmtesten Sehenswürdigkeiten des Landes - das Louvre-Museum in Paris und das Schloss von Versailles - wurden am Wochenende nach Anschlagsdrohungen geräumt.