Ausgleich der Corona-Schäden Deutschland erhält Milliarden aus EU-Fördertopf
2021 wurde ein EU-Fördermitteltopf geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie auszugleichen. Andere Staaten haben bereits Mittel erhalten. Nun fließen aus dem Topf erstmals Gelder nach Deutschland.
Deutschland hat nach Angaben der EU-Kommission erstmals Geld aus dem in der Corona-Krise geschaffenen EU-Fördermitteltopf ARF erhalten. Vier Milliarden Euro gingen nach Deutschland, wie die EU-Kommission mitteilte. Mitte September hatte Berlin die Zahlung bei der Brüsseler Behörde angefordert.
Elektromobilität, Wasserstoffprojekte und Impfstoffe
Das Geld soll demnach für den Ausbau der Elektromobilität und für Wasserstoffprojekte genutzt werden. Zudem wurden als Beispiele die Digitalisierung der Bahn, die Entwicklung von Impfstoffen sowie die Förderung von Kinderbetreuung, Ausbildung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung genannt.
Insgesamt wird die Bundesrepublik nach Berechnungen der EU-Kommission 28 Milliarden Euro aus dem Topf abrufen können.
Finanzierung über Schulden
Der Fördermitteltopf - die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) - wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen. Sie ermöglicht nach jüngsten Zahlen 338 Milliarden Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen und 385 Milliarden Euro für Darlehen. Finanziert werden die Mittel über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.
Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung von geplanten Reformen und Investitionen erreicht wurden.