Konservative und Sozialdemokraten einigen sich Jerzy Buzek wird Präsident des EU-Parlaments

Konservative und Sozialdemokraten im EU-Parlament haben sich auf einen neuen Parlamentspräsidenten geeinigt: Der ehemalige polnische Regierungschef Buzek soll den Posten für zweieinhalb Jahre übernehmen. Dann übernimmt ein Sozialdemokrat. Kommende Woche soll Buzek gewählt werden.

Der künftige Präsident des EU-Parlaments steht so gut wie fest: Der frühere polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek soll nächste Woche zum Nachfolger des CDU-Politikers Hans-Gert Pöttering gewählt werden. Darauf haben sich Konservative und Sozialdemokraten geeinigt. Gemeinsam verfügen die beiden Fraktionen im EU-Parlament über eine breite Mehrheit. Nach zweieinhalb Jahren, also der Hälfte der Legislaturperiode, soll der liberalkonservative Buzek dann von einem Sozialdemokraten abgelöst werden. Als Favorit gilt derzeit der SPD-Politiker Martin Schulz.

Erster Osteuropäer in EU-Spitzenamt

Buzek wird damit als erster Politiker aus den 2004 beigetretenen Staaten des früheren Osteuropa eine Spitzenposition in der Europäischen Union übernehmen. Er war von 1997 bis 2001 polnischer Ministerpräsident. Er gehört der polnischen Bürgerplattform (PO) von Regierungschef Donald Tusk an. Buzek genießt als langjähriger Aktivist der polnischen Gewerkschafts- und Demokratiebewegung Solidarnosc parteiübergreifend große Anerkennung. Der ehemalige Chemieprofessor wird als kompetent, fleißig und kompromissbereit gelobt.