SCO-Treffen in Kasachstan Shanghai-Gruppe nimmt Belarus als neues Mitglied auf
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) hat Belarus als neues Mitglied aufgenommen. Auf dem Gipfel der moskaufreundlichen Staatenrunde in Kasachstan trafen sich auch die Präsidenten Chinas und Russlands zu Gesprächen.
Belarus ist offiziell neues Mitglied der für internationale Sicherheitsfragen gegründeten Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Der russische Präsident Wladimir Putin, Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping und andere Staatenführer unterzeichneten beim SCO-Gipfel in Kasachstans Hauptstadt Astana die Dokumente zur Aufnahme des autoritär geführten Landes.
Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew, der in diesem Jahr den SCO-Vorsitz hat, gratulierte dem belarusischen Machthaber Alexander Lukaschenko, der als letzter Diktator Europas gilt.
Moskau: Gespräche mit China "sehr erfolgreich"
Putin hatte bereits nach seiner Ankunft am Mittwoch in Astana mit mehreren Staatschefs, darunter Xi, Gespräche geführt. Laut dem chinesischen Staatsfernsehen hat Xi bei dem bilateralen Treffen Putin noch einmal zugesichert, sich weiter für eine friedliche Lösung im russischen Krieg gegen die Ukraine einzusetzen. Gleichzeitig bekräftigte er die Zusammenarbeit mit Russland.
Xi appellierte auf dem Gipfel außerdem an die SCO-Mitglieder, "externe Einmischungen" abzuwehren: "Angesichts der realen Risiken, dass kleine Höfe mit hohen Zäunen geschützt werden, müssen wir das Recht auf Entwicklung schützen", zitierte das chinesische Staatsfernsehen CCTV aus Xis Gipfelrede. Er spielte damit offenbar auf einen sich ausbreitenden Protektionismus auch von westlichen Ländern gegenüber China an.
Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete die Gespräche mit China als sehr erfolgreich. Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass Verhandlungen im Konflikt um die Ukraine ohne Russland nicht sinnvoll seien, sagte Peskow im russischen Staatsfernsehen. Russland war zuletzt bei dem von der Ukraine initiierten Friedensgipfel Mitte Juni in der Schweiz nicht eingeladen. Auch China, das einen eigenen Friedensplan zur Beendigung des Krieges vorgelegt hat, war dem Treffen ferngeblieben.
Putins Traum von einer neuen Weltordnung
Gespräche über seinen Krieg führte Putin nach Angaben des Kreml in Astana auch mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan, der immer wieder als Vermittler auftritt. Erdogan bekräftigte seine Einladung an Putin zu einem Besuch in der Türkei. Die Türkei ist bisher nicht SCO-Mitglied.
Putin hatte im Zuge seines Krieges gegen die Ukraine immer wieder erklärt, angesichts der Spannungen mit dem Westen eine neue Weltordnung anzustreben - ohne eine Vormachtrolle der USA. Zur SCO, die zunächst zur Terrorbekämpfung 2001 gegründet wurde, gehören auch Indien, Pakistan, der Iran und die zentralasiatischen Staaten Kirgistan, Tadschikistan sowie Usbekistan.
In der russlandfreundlichen Gruppe dürfte Putin kaum Kritik an seinem Überfall auf die Ukraine hören. Indiens Premierminister Narendra Modi nimmt nicht am Gipfel teil, er will laut Kremlangaben danach Russland besuchen.