Regierungskonsultationen Scholz und Minister in Japan
Zum ersten Mal ist ein Bundeskanzler mit einer Regierungsdelegation nach Japan geflogen. Japans Premierminister Kishida nannte die Beziehungen mit Deutschland stärker denn je. Ein Schwerpunkt der Gespräche ist die Wirtschaftssicherheit.
Japans Premierminister Fumio Kishida hat die Beziehungen zu Deutschland als so intensiv wie nie zuvor gewürdigt. "Die japanisch-deutschen Beziehungen sind stärker und enger denn je", sagte Kishida nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Tokio. Unmittelbar danach fanden die ersten bilateralen Regierungskonsultationen beider Länder statt.
Bei finanziellen Ungewissheiten, die durch Probleme zwischen westlichen Banken entstehen, wollen sich Japan und Deutschland künftig eng abstimmen. Das vereinbarten Bundesfinanzminister Christian Lindner und sein japanischer Amtskollege Shunichi Suzuki bei einem 45-minütigen Treffen. Gleichzeitig wolle man die globalen Märkte und die Wirtschaft sorgfältig überwachen, sagte ein Beamter des japanischen Finanzministeriums gegenüber Reuters.
Bundeskanzler Olaf Scholz und sechs seiner Ministerinnen und Minister sind für die ersten japanisch-deutschen Regierungskonsultationen in Tokio. Nach mehr als zwölf Stunden Flug über Nacht mit der Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" landeten sie in der japanischen Hauptstadt.
Die Beratungen der beiden Regierungen sollen die Beziehungen der ohnehin schon eng befreundeten Länder noch einmal deutlich aufwerten. Geleitet werden sie von Scholz und dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida. Die Rückreise ist für Sonntagmorgen geplant.
Im Mittelpunkt soll das Thema Wirtschaftssicherheit stehen. Es geht dabei vor allem um den Ausbau internationaler Kooperationen, um Abhängigkeiten von einzelnen Wirtschaftsmächten - etwa beim Import von Rohstoffen - zu reduzieren. Deutschland will Lehren aus der früheren Gas-Abhängigkeit von Russland ziehen, die nach der russischen Invasion in der Ukraine nur durch einen Kraftakt wieder aufgelöst werden konnte.
Es geht auch um Verteidigungsfragen
Japan, das ebenfalls in großer Menge Rohstoffe importiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschaftssicherheit erlassen, das von der Bundesregierung als vorbildlich angesehen wird. Für das Schwerpunktthema wurde zudem ein eigener Ministerposten geschaffen.
Es geht bei dem Treffen aber auch um Verteidigungsfragen. Die Bundeswehr hat bereits ein Kriegsschiff und Kampfjets in die Pazifikregion geschickt, um die Zusammenarbeit mit den befreundeten Streitkräften dort zu stärken. Sie will auch in diesem Jahr wieder an Übungen teilnehmen. "Wir werden auch weiterhin im Indopazifik Flagge zeigen", heißt es aus der deutschen Delegation.
Im Südchinesischen Meer gibt es mehrere Territorialkonflikte zwischen China und Ländern wie Vietnam, den Philippinen und Malaysia. Hinzu kommt der Konflikt zwischen China und Taiwan, das sich als unabhängig ansieht, was von der Regierung in Peking nicht akzeptiert wird.
Erstes asiatisches Land, das Scholz 2022 besuchte
Für die Bundesregierung sind Regierungskonsultationen - also Treffen mehrerer Kabinettsmitglieder beider Seiten - nichts Neues. Es gab sie in der Vergangenheit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasilien, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Beziehungen zu ohnehin schon engen oder strategisch wichtigen Partnern weiter vertieft. Dass Japan nun in diesen "exklusiven Club" aufgenommen werde, sei "eine logische Komplettierung", heißt es aus der deutschen Delegation.
Scholz hat sich nach seinem Amtsantritt sehr um eine Vertiefung der Beziehungen zu Japan bemüht. Im April 2022 war es das erste asiatische Land, das er besuchte. Er folgte damit ganz bewusst nicht dem Beispiel seiner Vorgänger Angela Merkel und Gerhard Schröder, die zuerst nach China gereist waren.
Deutschland will sich breiter aufstellen
Damit setzte Scholz schon damals das Signal, dass sich Deutschland in Asien breiter aufstellen will, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu vermindern. Der Kanzler wird in Tokio von sechs Ministerinnen und Ministern begleitet: Wirtschaftsminister Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock, Finanzminister Christian Lindner, Innenministerin Nancy Faeser, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Verkehrsminister Volker Wissing. Vor Ort sollte eine elfköpfige Wirtschaftsdelegation hinzustoßen.
Japan hat derzeit den Vorsitz in der G7, einer Gruppe wirtschaftsstarker Demokratien. Das jährliche Gipfeltreffen findet im Mai in Hiroshima statt. Scholz wird dann erneut nach Japan reisen.
