Spannungen mit IAEA Pjöngjang nennt Atomprogramm "unumkehrbar"
Nordkorea hat die IAEA-Resolution gegen Nuklearprogramme als "Ergebnis einer Verschwörung" mit den USA bezeichnet. Die Atomenergieagentur hingegen sieht UN-Regeln verletzt - will aber im Gespräch bleiben.
Nordkorea bezeichnet die Fortentwicklung seines Atomprogramms als unumkehrbar und weigert sich, die von der Internationalen Atomenergieagentur IAEA verabschiedete Resolution zu befolgen. Darin wird Nordkorea aufgefordert, seine Atomprogramme einzuschränken. Die Atomwaffentests der vergangenen Jahre werden von der IAEA verurteilt und die Führung in Pjöngjang an frühere internationale Vereinbarungen zur Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel erinnert.
Nordkorea könne gemäß des Nichtverbreitungspaktes für Atomwaffen kein Atomstaat werden, heißt es in dem Papier der IAEA. Erst im vergangenen Jahr hatte Nordkorea ein Gesetz erlassen, das zur Verteidigung des Landes einen Erstschlag mit Atomwaffen rechtfertigte.
"IAEA wird weiter beobachten"
Die Internationale Atomenergiebehörde sei ein bezahltes Sprachrohr der USA und die gegen Nordkorea gerichtete Resolution das Ergebnis einer Verschwörung der USA und ihrer Verbündeten, so ein Sprecher des nordkoreanischen Ministeriums für die Atomindustrie.
Das nordkoreanische Parlament hatte erst Ende der vergangenen Woche dem Ausbau des Atomwaffenprogramms Verfassungsrang eingeräumt und dafür einer Verfassungsänderung zugestimmt. Im nordkoreanischen Fernsehen wurde Machthaber Kim Jong-Un gezeigt, wie er vor den frenetisch jubelnden Abgeordneten ankündigte, dass die Produktion von Atomwaffen beschleunigt werden müsse, um den Provokationen der USA und ihrer Verbündeten entgegentreten zu können.
IAEA-Chef Rafael Grossi wurde beschuldigt, Nordkorea durch Gerüchte über einen bevorstehenden Atomtest unter Druck zu setzen. Grossi selbst bekräftigte erst kürzlich, bei seiner Wiederwahl zum Generaldirektor der IAEA, seine Hoffnung, trotz aller Schwierigkeiten mit Nordkorea im Gespräch zu bleiben. "Die IAEA wird Nordkoreas Atomprogramm weiterhin beobachten", kündigte Grossi an.
Kein Zugang mehr zu Nordkorea
Die IAEA habe an sieben unterschiedlichen Standorten Aktivitäten festgestellt, so Grossi weiter. "Die illegale Fortsetzung des nordkoreanischen Atomprogramms stellt eine klare Verletzung der relevanten UN-Resolution dar", sagte der 62-Jährige. "Wir werden unsere Arbeit fortsetzen und hoffen, mit Nordkorea wieder ins Gespräch zu kommen."
Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat keinen Zugang mehr zu Nordkorea, seit die Regierung in Pjöngjang im Jahr 2009 die Inspektoren des Landes verwiesen und die Atomtests wieder aufgenommen hat.
Auch Südkorea warnt immer wieder vor der atomaren Aufrüstung des Nachbarn im Norden. Bei einer Parade der südkoreanischen Streitkräfte anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens sprach Südkoreas Präsident Yoon Suk-Yeol vergangene Woche von der Gefahr eines Atomkrieges.
Yoon: Nordkorea bedroht Weltfrieden
"Ungeachtet internationaler Proteste habe Nordkorea seine nuklearen Kapazitäten ausgebaut", so Yoon. Nordkorea drohe offen mit dem Einsatz seiner Atomwaffen und sei eine Gefahr für den Weltfrieden. Nordkorea wiederum macht die USA und ihre Verbündeten für die gestiegene Kriegsgefahr in der Region verantwortlich.
Die demokratische Volksrepublik Korea habe keine Wahl, sagte ihr UN-Vertreter Kim Song vor der UN-Vollversammlung, als ihre Selbstverteidigungskräfte weiter auszubauen. Das Jahr 2023 sei ein extrem gefährliches Jahr und die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel bewege sich am Rande eines nuklearen Krieges.