Blinken in China Besuch mit Spannungen
US-Außenminister Blinken hat seine Gespräche in China aufgenommen. Er traf zunächst seinen chinesischen Kollegen Qin. Die Stimmung zwischen den beiden Ländern ist aktuell sehr angespannt.
Antony Blinken ist zu Gesprächen mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang in Peking zusammengetroffen. Es ist der erste Besuch eines US-amerikanischen Außenministers in China seit fünf Jahren - und ein erstes Aufeinanderzugehen nach ernsthaften diplomatischen Verspannungen zwischen China und den USA.
Für den Besuch sei keine lange Liste an Ergebnissen zu erwarten, hieß es im Vorfeld der Reise aus dem US-Außenministerium. Blinken betonte, es gehe darum, sich für die Kommunikationskanäle zwischen den beiden Ländern einzusetzen. Der intensive Wettbewerb zwischen China und den USA dürfe demzufolge nicht zu Konfrontation oder Konflikt führen, erklärte er.
Spekulationen über Treffen mit Xi
Blinken soll bis Montag vor Ort bleiben, es seien weitere Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern geplant, wie verschiedene Nachrichtenagenturen berichten. Auch ein Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping soll demnach möglich sein.
Gesprächsbereitschaft auf höchster Ebene signalisierte auch US-Präsident Joe Biden kurz vor Blinkens Ankunft in China. "Ich hoffe, dass ich in den nächsten Monaten erneut mit Xi zusammentreffen und über unsere legitimen Differenzen sprechen werde, aber auch darüber, wie wir uns in bestimmten Bereichen verständigen können", sagte Biden.
Dialog mit Bedingungen
Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, erklärte im Vorfeld des Besuchs, Chinas Tür zum Dialog stehe immer offen. Allerdings mit Bedingungen: "Ich möchte noch einmal betonen, dass die USA sich nicht einbilden sollten, mit China auf der Grundlage ihrer Machtposition zu verhandeln", so Wang.
"China und die USA müssen ihre Beziehungen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Gleichheit entwickeln, die Unterschiede in ihren historischen, kulturellen und sozialen Entwicklungspfaden respektieren und sich um die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen kümmern."
Zahlreiche Streitthemen
Das Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt ist so angespannt wie lange nicht mehr. Es gibt zahlreiche Streitthemen. Dabei geht es unter anderem um Menschenrechtsfragen, um Chinas Drohungen gegen die demokratisch regierte Insel Taiwan, gegenseitige Spionagevorwürfe und den Zugang zu Zukunftstechnologie.
China wirft den USA beispielsweise vor, die Volksrepublik durch Sanktionen wirtschaftlich klein halten zu wollen und sich bei Taiwan in innere Angelegenheiten einzumischen. Die Volksrepublik sieht den Inselstaat als Teil des eigenen Staatsgebiets an und droht Taiwan immer wieder mit militärischer Gewalt.
Gegenseitige Spionagevorwürfe
Wang Huiyao, Gründer und Vorsitzender der chinesischen Denkfabrik Center for China and Globalisation CCG, kann das Narrativ der chinesischen Staats- und Parteiführung nachvollziehen. "Es sollte nicht so viele hochrangige Besuche der USA in Taiwan geben", sagte er. "Sogar Nancy Pelosi hat im vergangenen Jahr, damals noch in der Rolle als Sprecherin des US-Repräsentatenhauses, Taiwan besucht und den Status Quo gefährdet." Das mache die Dinge wirklich schwierig. "Es gibt so viel ausländischen Einfluss auf das Thema. Das ist wirklich eine Gefahr, die viel Aufmerksamkeit auf die Taiwanstraße, die Meeresenge zwischen China und der Insel Taiwan lenkt." China müsse darauf reagieren - und dann gebe es Militärübungen.
Zuletzt hatten gegenseitige Spionagevorwürfe die Spannungen zwischen China und den USA wieder angefacht. Eigentlich hatte Blinken bereits im Februar nach China reisen wollen. Den Besuch hatte er aber im Streit um den Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA kurzfristig abgesagt.