UN-Kulturorganisation USA wollen wieder in die UNESCO
Nach fünf Jahren Nichtmitgliedschaft wollen die USA wieder der UNESCO beitreten. Ausschlaggebend sind offenbar geopolitische Gründe. Generalsekretärin Azoulay sprach von einem "starken Akt des Vertrauens".
Die USA wollen der UN-Kulturorganisation UNESCO wieder beitreten. Das kündigte UNESCO-Generaldirektorin Audrey Azoulay in Paris an. Sie nannte die Entscheidung der US-Regierung einen "starken Akt des Vertrauens in die UNESCO und in den Multilateralismus". Das sei das Ergebnis einer seit fünf Jahren anhaltenden Entspannungspolitik, insbesondere mit Blick auf Nahost, erklärte Azoulay, als sie die 193 Mitglieder der Organisation über die Entscheidung der USA informierte.
Trump hatte Austritt beschlossen
Für die UNESCO bedeutet der Wiedereintritt der USA in erster Linie eine deutliche Verbesserung ihrer finanziellen Lage. Bereits 2011 hatten die USA ihre Beitragszahlungen eingestellt, die 22 Prozent des UNESCO-Haushalts ausmachten. Hintergrund war ein Streit über die Anerkennung Palästinas als Vollmitglied der Kulturorganisation. Der frühere US-Präsident Donald Trump ging noch einen Schritt weiter und beschloss den Austritt der USA aus der UNESCO, der 2018 in Kraft trat. Azoulay hatte die Wiederaufnahme der Mitgliedschaft der USA zu einer ihrer Prioritäten erklärt.
Aus US-Regierungskreisen verlautete, dass die Entscheidung geopolitische Gründe habe. In Washington gehe die Sorge um, dass China die Lücke besetzte, die die USA ließen, und damit Einfluss auf wichtige Entscheidungen bei der UNESCO nehme. Konkret gehe es etwa um Standards für Künstliche Intelligenz und Ausbildung im Technologiebereich weltweit.
US-Außenminister Anthony Blinken hatte den Rückkehrwunsch der USA bereits im März damit begründet, dass die UNESCO derzeit über Regeln und Standards für Künstliche Intelligenz diskutiere. "Wir sollten zur UNESCO zurückkehren, nicht um der UNESCO einen Gefallen zu tun, sondern weil dort Dinge passieren, die sehr wichtig sind", hatte er vor dem US-Senat erläutert.
USA wollen offene Zahlungen begleichen
Die US-Regierung informierte bereits den Kongress, dass im kommenden Jahr 150 Millionen Dollar (139 Millionen Euro) für die UNESCO zur Verfügung stehen sollen. Diese Summe soll auch in den folgenden Jahren gezahlt werden, um die Schulden der USA bei der Organisation abzubauen. Zwischen 2011 und 2018 - dem Zeitpunkt des Austritts - hatten die USA etwa 619 Millionen Dollar (574 Millionen Euro) Schulden angehäuft.
Für die Wiederaufnahme ist eine Abstimmung der Mitglieder erforderlich, die voraussichtlich im Juli stattfindet. Eine Annahme gilt als wahrscheinlich.
Die USA waren schon 1984 unter dem damaligen Präsidenten Ronald Reagan aus der UNESCO ausgetreten. Damals wurden als Gründe Misswirtschaft, Korruption und eine pro-sowjetische Haltung der UN-Behörde genannt. Erst 2003 traten die USA wieder bei.